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Das war zu befürchten. Immer, wenn ein echter Fortschritt in der Kurdenfrage, wenn ein Schritt hin zum Frieden im Südosten der Türkei möglich scheint, geschieht Schreckliches – und alle rücken wieder zurück auf Los.
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Schwierige erste Wochen für das Parlament und die Regierung Erdogan nach der Wahl. Viel Getöse um die Weigerung etlicher neuer Abgeordneten, den Eid auf die Verfassung zu leisten; Umwerfendes zur Kurdenfrage – und viel drängende außenpolitische Fragen.
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Was bleibt nach der Wahl? Für das schwere Projekt „neue Verfassung für die Türkei“ braucht der grosse Wahlsieger Tayyip Erdogan Stimmen aus dem Lager des politischen Gegners. Schwierige Bedingungen.
